Ak­tu­el­les zur Co­ro­na-Pan­de­mie

Ein­däm­mungs­ver­ord­nung

Bundeseinheitliche Notbremse

Seit dem 23. April 2021 gilt bundesweit (bis zum 30. Juni 2021) das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Dies beinhaltet auch eine bundesweit verbindliche Corona-Notbremse im Bundesinfektionsschutzgesetz (IfSG). Zentraler Inhalt: Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzidenz von 100, gelten dort ab dem übernächsten Tag zusätzliche, bundeseinheitliche Maßnahmen.

Kultureinrichtungen bleiben nach wie vor geschlossen, bei einer Inzidenz über 165 soll der Präsenzunterricht in Schulen sowie die Regelbetreuung in Kitas untersagt werden (mögliche Ausnahme: Abschlussklassen und Förderschulen).

Musik- und Kunstschulen werden in dem Gesetz nicht namentlich genannt. Somit ist die Regelung dieses Bereiches weiterhin dem Land überlassen und die speziellen Regeln im § 19 7. SARS-CoV-2-EindV anwendbar. Es ergeben sich damit durch die Bundesnotbremse vorerst keine Änderungen für die Arbeit der Musik- und Kunstschulen in Brandenburg. Gleichwohl ist es den Kreisen und Kommunen weiterhin möglich, strengere Regelungen zur Eindämmung der Pandemie zu erlassen.

Zum neuen Infektionsschutzgesetz...

Eine Zusammenfassung der wichtigsten Änderungen finden Sie hier unter www.bundesregierung.de.

Eindämmungsverordnung Land Brandenburg

Die am Montag, 8. März 2021 in Kraft getretene Siebte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung wurde zuletzt am 23. April 2021 hinsichtlich der Einführung einer bundeseinheitlichen "Notbremse" im Infektionsschutzgesetz aktualisiert. Die aktualisierte Verordnung gilt bis einschließlich 16. Mai 2021.

Nachdem der Bund das Infektionsschutzgesetz geändert hat und die Bundes-Notbremse ab 24. April greift, hat das Brandenburger Kabinett am 23. April die 7. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung angepasst. So wurden in der Verordnung im Paragraph 26 alle Absätze zur Notbremse aufgehoben, da nun das Infektionsschutzgesetz die notwendigen Schutzmaßnahmen ab einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz über 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einem Landkreis bzw. einer kreisfreien Stadt regelt. Die meisten Corona-Regeln der Bundes-Notbremse gelten in Brandenburg bereits. Die geänderte Verordnung ist am 24. April 2021 in Kraft getreten und gilt bis einschließlich 16. Mai 2021.

Die wichtigsten Punkte der brandenburgischen Verordnung

  • Öffentliche Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter (z.B. Konzerte) sind weiterhin untersagt (§ 7 Abs. 1).
  • Im Musikunterricht der allgemeinbildenden Schulen darf weiterhin nicht gesungen werden und es dürfen keine Blasinstrumente gespielt werden (§ 17 Abs. 2 Satz 2). Gleiches gilt für Horteinrichtungen (§ 18 Abs. 3). Bläser- und Singklassen sind damit nur in alternativen Formen oder als Distanzangebot möglich.
  • An Musik- und Kunstschulen sind weiterhin Präsenzangebote mit jeweils bis zu fünf Teilnehmerinnen bzw. Teilnehmern zulässig (§ 19 Abs. 1 Satz 1). Die Personengrenze gilt nicht für die Durchführung und Vorbereitung von Prüfungen sowie die Abnahme von Prüfungsleistungen.
  • Die Vorbereitung und Durchführung von bundesweiten Wettbewerben in Brandenburg (z.B. "Jugend musiziert") in Präsenz sind erlaubt. Analog zum Unterricht in den Musikschulen gilt eine Beschränkung auf bis zu fünf Teilnehmerinnen bzw. Teilnehmern in jedem Wertungsspiel (§ 19 Abs. 1 Satz 2).
  • Gesangsunterricht und das Spielen von Blasinstrumenten sind in Musikschulen zulässig, jedoch nur als Einzelunterricht und unter Einhaltung eines Mindestabstands von 2 Metern zwischen Teilnehmer bzw. Teilnehmerin und Lehrkraft (§ 19 Abs. 2). Diese Einschränkung gilt auch bei der Wettbewerbsvorbereitung.
  • In den Innenbereichen der Musik- und Kunstschulen ist weiterhin eine medizinische Maske zu tragen. Die Tragepflicht gilt nicht, wenn die Tätigkeit dies nicht zulässt (§ 19 Abs. 3).

Weitere Informationen zu den aktuellen Eindämmungsmaßnahmen finden Sie auch auf der Website des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur.

Wo be­an­tra­ge ich Co­ro­na-Hil­fen?

Corona-Kulturhilfe

Die Corona-Hilfe zur Kompensation von Einnahmeausfällen für Brandenburger Kultureinrichtungen wird im Jahr 2021 fortgesetzt. Für das Programm stehen bis Ende Juni 2021 insgesamt 5 Millionen Euro bereit. Im vergangenen Jahr wurden landesweit etwa 250 Kultur-Einrichtungen mit rund 4 Millionen Euro aus Mitteln der Kulturhilfe unterstützt.

Die Corona-Hilfe für Kultureinrichtungen richtet sich an kommunale Kultureinrichtungen und gemeinnützige kulturelle Vereine sowie Stiftungen und Gesellschaften. Das Land stellt zusätzlich 5 Millionen Euro bereit, um Einnahmeausfälle bei öffentlichen und privaten gemeinnützigen Kultureinrichtungen und Kulturträgern auszugleichen. Ab sofort können sich Einrichtungen aus dem Land Brandenburg oder Einrichtungen, die ihr überwiegendes Tätigkeitsfeld im Land Brandenburg haben, bis zu 100 Prozent ihrer Einnahmeausfälle, die zwischen dem 1. Januar und dem 30. Juni 2021 entstehen, ersetzen lassen.

Anträge können bis zum 30. Juni 2021 gestellt werden. Erhöhte Personal- und Sachausgaben, die durch pandemiebedingte Vorkehrungen für den Veranstaltungsbetrieb erforderlich werden, können berücksichtigt werden. Investitionen und Ausstattungsmaßnahmen sind über dieses Programm nicht förderfähig. Die Corona-Hilfen ergänzen die bestehenden Hilfsprogramme des Landes und des Bundes. Die entsprechende Richtlinie, das Antragsformular sowie weitere Informationen sind ab sofort unter https://mwfk.brandenburg.de online abrufbar.

Kofinanzierung von Bundesprogrammen

Im Sommer 2020 hat die Bundesregierung u. a. das Programm NEUSTART.KULTUR aufgelegt, das im Jahr 2021 fortgeführt wird. Die zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie aufgelegten Bundesprogramme erfordern eine Kofinanzierung der Antragstellenden. Auf Antrag kann gemäß der Richtlinie des MWFK zur Kofinanzierung von Bundesprogrammen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie dieser Kofinanzierungsanteil vom Land Brandenburg übernommen werden, wenn er nicht durch Eigen- oder Drittmittel des jeweiligen Antragstellenden sichergestellt werden kann.

Die Antrags-/Zuwendungsberechtigung ergibt sich aus den jeweiligen Förderregularien des Bundes und der vom Bund beauftragten Bewilligungsstelle. Kommunen und kommunal getragene Einrichtungen sind von der Antragstellung ausgeschlossen. Förderfähig sind nur Maßnahmen im Durchführungszeitraum 2021.

Anträge können bis 30. Oktober 2021 (Ausschlussfrist) gestellt werden. Weitere Infos auf der Website des MWFK...

Überbrückungshilfe III

Der Bund stellt Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen sowie gemeinnützige Organisationen zur Verfügung, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen. Der Förderzeitraum für die Überbrückungshilfe III umfasst den November 2020 bis Juni 2021. Eine Doppelförderung bzgl. der Auszahlung von November-/ bzw. Dezemberhilfen ist ausgeschlossen. Soloselbstständige können im Rahmen der Überbrückungshilfe III statt einer Einzelerstattung von Fixkosten eine einmalige Betriebskostenpauschale ("Neustarthilfe") ansetzen.

Die Antragsstellung für die Überbrückungshilfe III ist ab dem 10. Februar 2021 möglich und erfolgt über die elektronische Antragsplattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.

Mikrostipendien III für freischaffende Künstlerinnen und Künstler

Im Rahmen des Programms Mikrostipendien III werden 1.000 Stipendien à 4.000 Euro an freischaffende hauptberufliche Künstlerinnen und Künstler der Sparten Bildende Kunst, Darstellende Kunst, Literatur und Musik mit Erstwohnsitz im Land Brandenburg vergeben, zum Erhalt ihrer künstlerischen Fähigkeiten und Realisierung künstlerischer Projekte in der fortdauernden Pandemie. Kunstschaffende, die 2020 bereits ein Mikrostipendium I und/oder II erhalten haben, können dennoch auch ein Mikrostipendium III erhalten, wenn sie die Voraussetzungen wieder erfüllen. Das Programm endet, wenn die Mittel in Höhe von insgesamt 4 Millionen Euro ausgeschöpft sind.

Anträge dürfen nur in Papierform und per Post eingereicht werden. Einsendeschluss ist der 31. Mai 2021 (Poststempel). Die Links zur Richtlinie, das Antragsformular mit einer Ausfüllhilfe sowie häufig gestellte Fragen finden Sie hier unter www.mwfk.brandenburg.de.

Weitere Informationen zu Hilfsprogrammen

...finden Sie in den FAQ des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg sowie in einer Zusammenstellung zum Thema "Unterstützung für Kultur und Kreativwirtschaft" des MWFK hier.

Wis­sen­schaft­li­che Stu­di­en und Hand­rei­chun­gen

  • 29.04.2021 | Deutscher Musikrat, Zentrum für Kulturforschung: "Eiszeit? Studie zum Musikleben vor und in der Corona-Zeit" mehr
  • 23.04.2021 | Deutscher Musikrat: "Empfehlungen für eine verantwortungsvolle Wiederaufnahme des musikalischen Betriebs" mehr
  • 21.04.2021 | Bundesmusikverband Chor & Orchester: "Grundlagen für das Musizieren unter Pandemiebedingungen" mehr
  • 12.01.2021 | Aerosolstudie des Fraunhofer Heinrich-Hertz-Instituts in Kooperation mit dem Konzerthaus Dortmund mehr
  • 14.12.2020 | Uniklinikum Freiburg, HfM Freiburg et al: "Risikoeinschätzung einer Coronavirus-Infektion im Bereich Musik" mehr
  • 25.11.2020 | LMU Klinikum München, UK Erlangen, BR: Aerosolverbreitung beim Spielen von Trompete, Querflöte und Klarinette mehr
  • 06.10.2020 | MWFK: Hygienerahmenkonzept für Kinos und Kultureinrichtungen mehr
  • Robert Koch Institut: Aktuelle Hinweise zum Corona-Virus mehr
  • VBG Unfallversicherung: SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard. Empfehlungen für Bildungseinrichtungen mehr
  • 03.07.2020 | Charité: "Aerosolbildung beim Singen und Handlungsempfehlung Chorgesang" mehr
  • 03.07.2020 | LMU Klinikum: "Erste Ergebnisse zu Aerosol-Studie mit dem Chor des BR" mehr
  • MIZ Fokus "Musik in der Corona-Krise, Positionen von Musikverbänden" mehr
  • 26.04.2020 | Universität für Musik und Darstellende Kunst Wien, Prof. Dr. Matthias Bertsch: "Sind Blasinstrumente Virenschleudern?" mehr