Ak­tu­el­les zur Co­ro­na-Pan­de­mie

Ver­ord­nun­gen

Umgangsverordnung Land Brandenburg

Die Landesregierung hat am 15.09.2021 die Corona-Umgangsverordnung mit nur wenigen Änderungen aktualisiert.

Veranstaltungen (§ 10)

  • Die Steuerung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen (§ 10 Abs. 1 Nr. 1)
  • Beschränkung der Personenzahl auf höchstens 1 000 Personen zuzüglich höchstens 50 Prozent der über 1 000 Personen hinausgehenden regulären Besucherkapazität, jedoch nicht mehr als 5 000 gleichzeitig teilnehmende Besucherinnen und Besucher (§ 10 Abs. 1 Nr. 1)
  • Testpflicht für alle Besucherinnen und Besucher. Unter freiem Himmel mit bis zu 500 gleichzeitig teil-nehmenden Besucherinnen und Besuchern und in geschlossenen Räumen mit bis zu 100 teilnehmenden Besucherinnen und Besuchern entfällt die Testpflicht. (§ 10 Abs. 1 Nr. 3)
  • Kontaktdaten müssen erfasst werden (§ 10 Abs. 1 Nr. 4)
  • Das Abstandsgebot gilt. Es kann zwischen Sitzplätzen auf bis zu 1 m verringert werden und entfällt, wenn alle Personen durchgehend eine FFP2 Maske tragen. (§ 10 Abs. 1 Nr. 5)

Zusätzlich gilt in geschlossenen Räumen:

  • Regelmäßiges Lüften (§ 10 Abs. 1 Nr. 6a)
  • Maskenpflicht außer auf festen Sitzplätzen mit Mindestabstand von 1 m (§ 10 Abs. 1 Nr. 6b)

Testnachweis, Geimpfte und Genesene (§ 6)

Die Testpflicht gilt seit Änderung vom 15.09.2021 grundsätzlich nicht:

  • für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr sowie für vom Schulbesuch zurückgestellte Kinder (§ 6 Abs. 2 Nr. 1)
  • für Schülerinnen und Schüler, die im Rahmen eines verbindlichen Schutzkonzeptes der von ihnen besuchten Schule regelmäßig, auch während der Ferien im Sinne des Brandenburgischen Schulgesetzes, mindestens an zwei verschiedenen Tagen pro Woche, auf das Vorliegen einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet werden (§ 6 Abs. 2 Nr. 2)
  • für Geimpfte (§ 6 Abs. 2 Nr. 3)
  • für Genesene (§ 6 Abs. 2 Nr. 4)

Bildungseinrichtungen (§ 26)

Musik- und Kunstschulen müssen entsprechend eines individuellen Hygienekonzeptes

  • Zutritt und Aufenthalt von Personen beschränken und steuern (§ 25 Abs. 1 Nr. 1)

In geschlossenen Räumen gilt:

  • Maskenpflicht soweit das die Tätigkeit zulässt und die Personen sich nicht auf festen Sitzplätzen aufhalten. Hier gilt dann ein Mindestabstand von 1 m (§ 25 Abs. 1 Nr. 2a)
  • Regelmäßiges Lüften (§ 25 Abs. 1 Nr. 2b)

Es besteht eine wöchentliche Testpflicht für alle Lehrkräfte und Schüler*innen (§25 Abs. 2 Satz 1)

  • Zum Nachweis sind auch Selbsttests zulässig, bei Minderjährigen unterschrieben von den Erziehungsberechtigten. (§ 25 Abs. 2 Satz 2)
  • Minderjährige sind beim Einzelunterricht von der Testpflicht ausgenommen (§ 25 Abs. 2 Satz 3), ebenso Teilnehmer von Veranstaltungen unter freiem Himmel (§ 25 Abs. 2 Satz 3)
  • Bei Unterricht oder Lehrveranstaltungen an mehr als drei aufeinanderfolgenden Tagen besteht die Testpflicht zweimal in der Woche. (§ 25 Abs. 2 Satz 4)
  • Beim Gesangsunterricht und dem Spielen von Blasinstrumenten muss ein Mindestabstand von 2 m zwischen allen Personen eingehalten werden. (§ 25 Abs. 3)

Grundlage für alle Maßnahmen im Rahmen des § 25 ist ein individuelles Hygienekonzept. (§ 25 Abs. 1)

Schulen, Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen (§ 25)

  • Für Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte ist der Zutritt zur Schule und die Teilnahme am Unterricht nur zulässig, wenn an zwei nicht aufeinander folgenden Wochentagen ein Testnachweis vorgelegt wird. (§ 25 Abs. 2 Satz 1)
  • Zum Nachweis sind auch Selbsttests zulässig, bei Minderjährigen unterschrieben von den Erziehungsberechtigten (§25 Abs. 2 Satz 2)
  • Das Singen und das Spielen von Blasinstrumenten ist nur unter Einhaltung eines Abstands von mindestens zwei Metern zulässig.  (§25 Abs. 5)

Weiterführende Hinweise unter corona.brandenburg.de.

Bundeseinheitliche Notbremse

Seit dem 23. April 2021 gibt es das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Dies beinhaltet auch eine bundesweit verbindliche Corona-Notbremse im Bundesinfektionsschutzgesetz (IfSG). Zentraler Inhalt: Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen eine Inzidenz von 100, gelten dort ab dem übernächsten Tag zusätzliche, bundeseinheitliche Maßnahmen.

Kultureinrichtungen bleiben in diesem Fall geschlossen, bei einer Inzidenz über 165 wird der Präsenzunterricht in Schulen sowie die Regelbetreuung in Kitas untersagt (mögliche Ausnahme: Abschlussklassen und Förderschulen).

Musik- und Kunstschulen werden in dem Gesetz nicht namentlich genannt. Somit ist die Regelung dieses Bereiches weiterhin dem Land überlassen und die speziellen Regeln im § 19 7. SARS-CoV-2-EindV anwendbar. Es ergeben sich damit durch die Bundesnotbremse vorerst keine Änderungen für die Arbeit der Musik- und Kunstschulen in Brandenburg. Gleichwohl ist es den Kreisen und Kommunen weiterhin möglich, strengere Regelungen zur Eindämmung der Pandemie zu erlassen.

Zum neuen Infektionsschutzgesetz...

Eine Zusammenfassung der wichtigsten Änderungen finden Sie hier unter www.bundesregierung.de.

Wo be­an­tra­ge ich Co­ro­na-Hil­fen?

Corona-Kulturhilfe

Die Corona-Hilfe zur Kompensation von Einnahmeausfällen für Brandenburger Kultureinrichtungen wird im Jahr 2021 fortgesetzt. Für das Programm stehen bis Ende Juni 2021 insgesamt 5 Millionen Euro bereit. Im vergangenen Jahr wurden landesweit etwa 250 Kultur-Einrichtungen mit rund 4 Millionen Euro aus Mitteln der Kulturhilfe unterstützt.

Die Corona-Hilfe für Kultureinrichtungen richtet sich an kommunale Kultureinrichtungen und gemeinnützige kulturelle Vereine sowie Stiftungen und Gesellschaften. Das Land stellt zusätzlich 5 Millionen Euro bereit, um Einnahmeausfälle bei öffentlichen und privaten gemeinnützigen Kultureinrichtungen und Kulturträgern auszugleichen. Ab sofort können sich Einrichtungen aus dem Land Brandenburg oder Einrichtungen, die ihr überwiegendes Tätigkeitsfeld im Land Brandenburg haben, bis zu 100 Prozent ihrer Einnahmeausfälle, die zwischen dem 1. Januar und dem 30. Juni 2021 entstehen, ersetzen lassen.

Anträge können bis zum 30. Juni 2021 gestellt werden. Erhöhte Personal- und Sachausgaben, die durch pandemiebedingte Vorkehrungen für den Veranstaltungsbetrieb erforderlich werden, können berücksichtigt werden. Investitionen und Ausstattungsmaßnahmen sind über dieses Programm nicht förderfähig. Die Corona-Hilfen ergänzen die bestehenden Hilfsprogramme des Landes und des Bundes. Die entsprechende Richtlinie, das Antragsformular sowie weitere Informationen sind ab sofort unter https://mwfk.brandenburg.de online abrufbar.

Kofinanzierung von Bundesprogrammen

Im Sommer 2020 hat die Bundesregierung u. a. das Programm NEUSTART.KULTUR aufgelegt, das im Jahr 2021 fortgeführt wird. Die zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie aufgelegten Bundesprogramme erfordern eine Kofinanzierung der Antragstellenden. Auf Antrag kann gemäß der Richtlinie des MWFK zur Kofinanzierung von Bundesprogrammen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie dieser Kofinanzierungsanteil vom Land Brandenburg übernommen werden, wenn er nicht durch Eigen- oder Drittmittel des jeweiligen Antragstellenden sichergestellt werden kann.

Die Antrags-/Zuwendungsberechtigung ergibt sich aus den jeweiligen Förderregularien des Bundes und der vom Bund beauftragten Bewilligungsstelle. Kommunen und kommunal getragene Einrichtungen sind von der Antragstellung ausgeschlossen. Förderfähig sind nur Maßnahmen im Durchführungszeitraum 2021.

Anträge können bis 30. Oktober 2021 (Ausschlussfrist) gestellt werden. Weitere Infos auf der Website des MWFK...

Überbrückungshilfe III

Der Bund stellt Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen sowie gemeinnützige Organisationen zur Verfügung, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen. Der Förderzeitraum für die Überbrückungshilfe III umfasst den November 2020 bis Juni 2021. Eine Doppelförderung bzgl. der Auszahlung von November-/ bzw. Dezemberhilfen ist ausgeschlossen. Soloselbstständige können im Rahmen der Überbrückungshilfe III statt einer Einzelerstattung von Fixkosten eine einmalige Betriebskostenpauschale ("Neustarthilfe") ansetzen.

Die Antragsstellung für die Überbrückungshilfe III ist ab dem 10. Februar 2021 möglich und erfolgt über die elektronische Antragsplattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.

Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen

Die Bundesregierung hat einen Sonderfonds für Kulturveranstaltungen aufgelegt, der neben NEUSTART Kultur und der Überbrückungshilfe für Solo-Selbstständige Künstlerinnen und Künstler dieser Ausnahmesituation Rechnung trägt. Der Sonderfonds hilft mit den zwei Modulen "Wirtschaftlichkeitshilfe" und "Ausfallsicherung" und wird von den Ländern umgesetzt.

Weitere Informationen unter www.sonderfonds-kulturveranstaltungen.de.

Mikrostipendien III für freischaffende Künstlerinnen und Künstler

Im Rahmen des Programms Mikrostipendien III werden 1.000 Stipendien à 4.000 Euro an freischaffende hauptberufliche Künstlerinnen und Künstler der Sparten Bildende Kunst, Darstellende Kunst, Literatur und Musik mit Erstwohnsitz im Land Brandenburg vergeben, zum Erhalt ihrer künstlerischen Fähigkeiten und Realisierung künstlerischer Projekte in der fortdauernden Pandemie. Kunstschaffende, die 2020 bereits ein Mikrostipendium I und/oder II erhalten haben, können dennoch auch ein Mikrostipendium III erhalten, wenn sie die Voraussetzungen wieder erfüllen. Das Programm endet, wenn die Mittel in Höhe von insgesamt 4 Millionen Euro ausgeschöpft sind.

Anträge dürfen nur in Papierform und per Post eingereicht werden. Einsendeschluss ist der 31. Mai 2021 (Poststempel). Die Links zur Richtlinie, das Antragsformular mit einer Ausfüllhilfe sowie häufig gestellte Fragen finden Sie hier unter www.mwfk.brandenburg.de.

Weitere Informationen zu Hilfsprogrammen

...finden Sie in den FAQ des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg sowie in einer Zusammenstellung zum Thema "Unterstützung für Kultur und Kreativwirtschaft" des MWFK hier.

Wis­sen­schaft­li­che Stu­di­en und Hand­rei­chun­gen

  • 26.07.2021 | Max-Planck-Gesellschaft: "Musik stärkt Resilienz in der Coronakrise" mehr
  • 07.06.2021 | Freiburger Institut für Musikermedizin, Musikhochschule Freiburg: "Risikoeinschätzung einer Coronavirus-Infektion im Bereich Musik" mehr
  • 29.04.2021 | Neue Musikzeitung: "Wie die Pandemie sämtliche Ebenen der Chorarbeit trifft" mehr
  • 29.04.2021 | Deutscher Musikrat, Zentrum für Kulturforschung: "Eiszeit? Studie zum Musikleben vor und in der Corona-Zeit" mehr
  • 23.04.2021 | Deutscher Musikrat: "Empfehlungen für eine verantwortungsvolle Wiederaufnahme des musikalischen Betriebs" mehr
  • 21.04.2021 | Bundesmusikverband Chor & Orchester: "Grundlagen für das Musizieren unter Pandemiebedingungen" mehr
  • 12.01.2021 | Aerosolstudie des Fraunhofer Heinrich-Hertz-Instituts in Kooperation mit dem Konzerthaus Dortmund mehr
  • 14.12.2020 | Uniklinikum Freiburg, HfM Freiburg et al: "Risikoeinschätzung einer Coronavirus-Infektion im Bereich Musik" mehr
  • 25.11.2020 | LMU Klinikum München, UK Erlangen, BR: Aerosolverbreitung beim Spielen von Trompete, Querflöte und Klarinette mehr
  • 06.10.2020 | MWFK: Hygienerahmenkonzept für Kinos und Kultureinrichtungen mehr
  • Robert Koch Institut: Aktuelle Hinweise zum Corona-Virus mehr
  • VBG Unfallversicherung: SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard. Empfehlungen für Bildungseinrichtungen mehr
  • 03.07.2020 | Charité: "Aerosolbildung beim Singen und Handlungsempfehlung Chorgesang" mehr
  • 03.07.2020 | LMU Klinikum: "Erste Ergebnisse zu Aerosol-Studie mit dem Chor des BR" mehr
  • MIZ Fokus "Musik in der Corona-Krise, Positionen von Musikverbänden" mehr
  • 26.04.2020 | Universität für Musik und Darstellende Kunst Wien, Prof. Dr. Matthias Bertsch: "Sind Blasinstrumente Virenschleudern?" mehr